„Allianz deutscher Ärzteverbände“ gegründet

(Köln/Berlin) - Sechs große freie ärztliche Verbände haben am 26. Mai 2006 in Berlin die „Allianz deutscher Ärzteverbände“ gegründet. Dieser auf der Rechtsform der Arbeitsgemeinschaft agierende Zusammenschluss will die Interessen und die Schlagkraft der einzelnen Verbände bündeln und der Politik gegenüber als Gesprächs- und Verhandlungspartner der Ärzteschaft auftreten.

Gründungsmitglieder sind der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI), der Bundesverband der Ärztegenossenschaften, die Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB), der Hartmannbund – Verband der Ärzte Deutschlands, MEDI Deutschland und der NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands.

Darüber hinaus will sich die Allianz weiteren fachübergreifenden Verbänden öffnen und wird demnächst den Marburger Bund, die Bundesärztekammer und die Kassenärztliche Bundesvereinigung als kooptierte, also beratende Mitglieder ohne Stimmrecht aufnehmen.

Als erster Sprecher wurde der Vorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dr. Maximilian Zollner gewählt. Die Allianz wird vertreten durch ein dreiköpfiges Sprechergremium, dem der jeweils amtierende, der vorangegangene und der nachfolgende Sprecher angehören sollen. In die weiteren zwei Sprecherfunktionen wurden Dr. Klaus Bittmann (Bundesverband der Ärztegenossenschaften) und Dr. Kuno Winn (Hartmannbund) gewählt. Die Funktion des Sprechers alterniert zwischen den Vorsitzenden der sechs Gründungsmitglieder. Die Amtszeit beträgt ein halbes Jahr.
Die Allianz deutscher Ärzteverbände veröffentlichte am 26. Mai 2006 ihre Grundsätze mit folgendem Wortlaut:

„Der Arztberuf ist ein Freier Beruf, er dient der Gesundheit des Einzelnen und der gesamten Gesellschaft. Diese Freiheit der ärztlichen Berufsausübung setzt Therapiefreiheit, eine vertrauensvolle Patienten-Arzt-Beziehung sowie eine leistungsgerechte Vergütung voraus.

Die gegenwärtigen Rahmenbedingungen schränken die notwendigen Freiheiten in unerträglichem Maße ein. Reglementierung, Bürokratisierung und Budgetierung prägen das ärztliche Umfeld; staatliche Rationierung bestimmt mehr und mehr die Patientenbehandlung. Die Ärztinnen und Ärzte sind nicht länger bereit, für diese Leistungseinschränkungen gegenüber dem Patienten die Verantwortung zu übernehmen.

Die Freiberuflichkeit des Arztberufes setzt Vertrauen in die persönliche Leistungserbringung voraus. Staat und Krankenkassen hingegen wollen die Patientenbehandlung von der Diagnose bis zur Therapie reglementieren, programmieren und kontrollieren. Die fortwährende Zerstörung des Arztberufes und das grundlegende Misstrauen in die Freiberuflichkeit sind unerträglich geworden.

Die freien Ärzteverbände werden deshalb in einer Allianz dagegen aufstehen und gemeinsam für eine echte Freiberuflichkeit kämpfen. Ärzte sind keine staatlichen Mangelverwalter!

Das Finanzdesaster im Gesundheitswesen ist verursacht durch politische Fehlentscheidungen, Quersubventionierung anderer Sozialversicherungsbereiche zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung, Ausweitung der versicherungsfremden Leistungen, sowie vor allen Dingen durch die erodierende Einnahmebasis der GKV. Die Ärzte haben ihrem beruflichen Selbstverständnis folgend, den Mangel bis heute auf eigene Kosten subventioniert. Jetzt allerdings ist dieses Geschenk an den Sozialstaat nicht mehr leistbar.

Die Allianz Deutscher Ärzteverbände fordert unverzüglich einen ehrlichen Kassensturz im Gesundheitswesen und eine Nachhaltigkeit in der Finanzierung.

Die Mittelknappheit der Krankenkassen steht in völligem Gegensatz zu den Leistungsversprechen der Politiker. Diesen Widerspruch werden die Ärzte nicht länger hinnehmen!

Zehntausende Ärzte sind deshalb in den letzten Wochen und Monaten auf die Straße gegangen, um gegen Demotivation und Bevormundung zu protestieren. Die Ärztinnen und Ärzte kämpfen um den Erhalt einer wohnortnahen und flächendeckenden Versorgung aller Versorgungsbereiche in Deutschland und für eine moderne Medizin für alle. Sie wollen nicht länger den Mangel verwalten, sondern ihre Patienten individuell und mit höchster Qualität behandeln.

Scheinbar unbeeindruckt von diesen massiven Demonstrationen setzt die Politik ihren Kurs der Rationierung, Budgetierung und Bürokratisierung weiter fort. Vor diesem Hintergrund haben sich der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI), der Bundesverband der Ärztegenossenschaften, die Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB), der Hartmannbund – Verband der Ärzte Deutschlands, MEDI Deutschland und der NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands in einer Allianz zusammengeschlossen, um in ärztlicher Solidarität und fachübergreifend gegenüber der Politik unmissverständlich einzufordern, dass gesundheitspolitische Entscheidungen in Deutschland nur noch mit den Ärztinnen und Ärzten gemeinsam getroffen werden können. Die Allianz garantiert ein gemeinsames und geschlossenes Auftreten und damit die Fähigkeit, die deutsche Ärzteschaft jederzeit mit einer unüberhörbaren Stimme gegenüber der Politik zu vertreten.

Auf der Basis dieser Grundsätze, der Berlin-Essener Erklärung und des Eckpunktepapiers werden die Verbände in der Allianz Ziele formulieren und gemeinsam vertreten. Fehlt der Politik auch weiterhin die Bereitschaft zum konstruktiven Dialog und sind keine klaren Signale für notwendige Korrekturen in der Gesundheitspolitik zu erkennen, so wird die Allianz in Fortsetzung der bisherigen Proteste geeignete Maßnahmen beschließen und umsetzen.“

Quelle und Kontaktadresse:
NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V. Klaus Greppmeir, Leiter, Pressestelle Belfortstr. 9, 50668 Köln Telefon: (0221) 9730050, Telefax: (0221) 7391239