Allfinanzaufsicht stärkt den Finanzplatz Deutschland

(Berlin) - Der Bundesverband deutscher Banken begrüßt die Ankündigung des Bundesfinanzministers, der Deutschen Bundesbank eine zentrale Leitungsstruktur zu geben und die Bundesaufsichtsämter für das Kreditwesen, für das Versicherungswesen und für den Wertpapierhandel zu einer Bundesanstalt für Finanzmarktaufsicht zusammen zu führen.

Durch ihre zukünftige zeitgemäße Organisationsstruktur wird die Deutsche Bundesbank in die Lage versetzt, ihren währungspolitischen Auftrag im Rahmen des Europäischen Systems der Zentralbanken mit einem Höchstmaß an Effizienz zu erfüllen. Damit kann sie auch zukünftig das ihr zustehende Gewicht in die Stabilitätspolitik des ESZB einbringen.

Die jetzt angekündigte Reform der Aufsichtsstrukturen wird entscheidend zur weiteren Stärkung des Finanzplatzes Deutschland beitragen. Die Ankündigung des Bundesfinanzministers ist auch deshalb zu begrüßen, weil die geplante Allfinanzaufsicht sich durch höhere Effizienz auszeichnen wird. Synergieeffekte zwischen den heute getrennt agierenden Aufsichtsämtern werden ermöglicht und Zukunftsperspektiven für eine einheitliche europäische Aufsicht eröffnet.

Die klassische Trennung zwischen dem Kreditwesen, der Versicherungswirtschaft und dem Wertpapiergeschäft ist heute weitgehend aufgehoben. Dieser Entwicklung muss auch die Aufsicht Rechnung tragen. Die Qualität der Beaufsichtigung von Finanzinstitutionen und Finanzmärkten bestimmt wesentlich die Stabilität und Leistungsfähigkeit eines Finanzplatzes. Eine effektive Bankenaufsicht ist im internationalen Wettbewerb der Finanzplätze für das Vertrauen der Investoren von zentraler Bedeutung. Sie liegt zudem im Interesse der Kunden.

Die neuen Eigenkapitalvorschriften ("Basel II") stellen darüber hinaus zusätzliche Anforderungen an eine moderne und international anerkannte Finanzaufsicht. Es ist daher nur konsequent, die bisher noch getrennten Aufsichtsämter in eine einheitliche, schlagkräftige und effiziente Aufsicht zu überführen. Die jetzt angekündigte Allfinanzaufsicht wird dieser Entwicklung gerecht und trägt damit nachhaltig zu einer Stärkung der Finanzaufsicht in Deutschland bei.

Durch die Einbindung der Deutschen Bundesbank in die Arbeit der Bundesanstalt für Finanzmarktaufsicht ist zudem sicher gestellt, dass auch zukünftig ihre Kenntnisse und Informationen genutzt werden und sie selbst die für ihre Aufgaben hilfreiche Informationen von anderen Aufsichtsgebieten erhält. Diese Zusammenarbeit ist bereits im kürzlich eingerichteten "Gemeinsamen Forum für Finanzmarktstabilität" vereinbart worden und kann zukünftig mit noch größerer Effektivität fortgesetzt werden. Die privaten Banken fordern daher die Bundesregierung auf, schnellstmöglich die beiden Gesetzesentwürfe vorzulegen, damit Bundestag und Bundesrat den Gesetzgebungsprozess beginnen und zügig zum Abschluss bringen können.

Quelle und Kontaktadresse:
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