Afghanistan-Reise der ai-Generalsekretärin: Trotz ISAF-Truppen fehlende Sicherheit selbst in Kabul / ai stellt Bericht zur Gefängnissituation in Afghanistan vor

(Kabul/Berlin) - Anlässlich der Vorstellung eines neuen ai-Berichts in Kabul sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty international, Barbara Lochbihler: "Die Sicherheits- und Menschenrechtslage in Afghanistan hat sich seit Anfang des Jahres nicht verbessert. Die internationale Gemeinschaft muss ihre Anstrengungen für den Wiederaufbau daher deutlich intensivieren. Die derzeitige Situation erlaubt es nicht, Flüchtlinge zurückzuschicken." Auch bedarf das Justizsystem, insbesondere die Situation in Gefängnissen, noch dringender Verbesserung.

Während ihrer Afghanistan-Reise besuchte Frau Lochbihler gemeinsam mit der Internationalen ai-Generalsekretärin Irene Khan unter anderem Gefängnisse in Kabul. "Immer wieder stoßen wir auf Fälle, in denen Personen ohne richterliche Anordnung über Monate im Gefängnis festgehalten werden. Was die Unterbringung anbelangt, mussten wir feststellen, dass Mindeststandards so gut wie nie eingehalten werden. Die humanitäre und sanitäre Versorgung ist vor allem außerhalb Kabuls katastrophal." ai erhält darüber hinaus immer wieder Berichte von Folter und Misshandlungen in Haft. Das Gefängnispersonal hat seit Monaten keinen Lohn mehr erhalten und ist bisher nicht im angemessenen Umgang mit Inhaftierten trainiert worden.

Nirgendwo im Land, auch nicht in Kabul, ist die afghanische Bevölkerung sicher. Im Westen Kabuls, wo viele Menschen Schutz suchen, ist die ISAF (International Security Assistance Force) kaum präsent. Die afghanische Polizei ist nicht nur außer Stande, für den Schutz der Menschenrechte zu sorgen, einzelne Beamte sind sogar selbst an Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Fehlende Verwaltungs- und Gerichtsstrukturen machen die Rückkehr in das eigene Heim oft unmöglich. ai fordert die Aufnahmeländer daher auf, afghanische Flüchtlinge nicht übereilt in eine unsichere Situation zurückzuschicken.

"Der seit zwanzig Jahren währende Kreislauf von Menschenrechtsverletzungen und weit verbreiteter Straflosigkeit muss endlich durchbrochen werden. Deshalb darf die internationale Gemeinschaft Afghanistan jetzt nicht den Rücken kehren", sagte Frau Lochbihler. "Nur einschneidende Reformen und eine deutliche Verbesserung der Sicherheitslage im ganzen Land können die Rückkehr für Flüchtlinge und einen Neuanfang für alle Bevölkerungsgruppen möglich machen." Während ihrer Afghanistan-Mission vom 6. bis 8. Juli 2003 sprachen Frau Lochbihler und Frau Khan unter anderem mit Präsident Karzai und anderen hochrangigen Vertretern der Übergangsregierung, dem Chef der UN-Mission in Afghanistan, Lakhdar Brahimi, sowie Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen.

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