Adolf Bauer zur Debatte um mögliche Rentenkürzungen im Jahr 2006

(Berlin) – „Falls es im nächsten Jahr erstmalig zu einer Rentenkürzung kommen sollte, wäre dies ein weiterer schmerzlicher Einschnitt für die Rentnerinnen und Rentner. Wir weisen darauf hin, dass eine solche Rentenkürzung auch auf eine veränderte Berechnung der Lohn- und Einkommensentwicklung zurückzuführen ist, die mit dem Nachhaltigkeitsfaktor am 1. August 2004 in Kraft getreten ist.

In die Berechnung der Lohnentwicklung fließen nicht mehr alle Einkommen ein, sondern es wird nur noch die Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Einkommen berücksichtigt. Damit bleiben die hohen Einkommen, die über der Beitragsbemessungsgrenze liegen, bei der Festsetzung der Rentenerhöhung außen vor. Diese versteckte Kürzung kommt jetzt zum Tragen.

Das Hauptproblem der Rentenversicherung ist die anhaltende Massenarbeitslosigkeit und der Abbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze, die zu einem Wegbrechen der Einnahmen führen. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, ihre Arbeitsmarktpolitik auf die Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze auszurichten.

Wir fordern die Bundesregierung außerdem auf, zu prüfen, ob der Bundeszuschuss für versicherungsfremde Leistungen tatsächlich ausreichend ist.“

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