1. Mai: Marburger Bund gegen Schuften und Schweigen in Kliniken

(Berlin) - Die Klinikärztegewerkschaft Marburger Bund fordert am Tag der Arbeit humane Arbeitsbedingungen in deutschen Krankenhäusern. Frank Ulrich Montgomery, 1. Vorsitzender der Ärztegewerkschaft, appelliert an die Bundesregierung und die öffentlichen Arbeitgeber, den milliardenschweren Berg an unbezahlten Überstunden abzubauen, soziale Dienstpläne einzuführen und dem Personalengpass durch die Einstellung mehrerer tausend Klinikärzte zu entgegnen.

„Gerade junge Ärztinnen und Ärzte werden immer häufiger als billiges Arbeitsmaterial missbraucht und massiv ausgebeutet. Befristete Arbeitsverträge und die Furcht vor Kündigungen führen oftmals zu Schuften und Schweigen auf Kosten der Patientensicherheit“, beklagt Montgomery die Situation in vielen deutschen Kliniken. Er wirft Krankenhausträgern vor, das Arbeitszeitgesetz gezielt zu unterlaufen und Ärzte 30 und mehr Arbeitsstunden am Stück ableisten zu lassen.

Damit müsse Schluss sein, nun gelte es, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 3. Oktober 2000 zu den Arbeitszeiten von Klinikärzten in Deutschland umzusetzen. Der EuGH hat den Bereitschaftsdienst im Gegensatz zum deutschen Arbeitszeitgesetz nicht als Ruhe-, sondern als Arbeitszeit bewertet. Die Relevanz dieses Richterspruchs sei hierzulande durch das Arbeitsgericht Gotha am 3. April 2001 (AZ 3 BV 1/01) bestätigt worden.

Montgomery: „Die Bundesregierung muss umgehend das Arbeitszeitgesetz den europäischen Vorgaben anpassen, damit es endlich zu sozialen Dienstplänen und humanen Arbeitszeiten auch in deutschen Kliniken kommen kann.“ Für die Umsetzung des EuGH-Urteils bedürfe es nach Ansicht des Gewerkschaftschefs zusätzlich rund 15.000 Ärzte und Personalmehrkosten in Höhe von rund zwei Milliarden Mark.

Gleichzeitig fordert der Marburger Bund von den öffentlichen Arbeitgebern gemeinsame Tarifverhandlungen zur konkreten Ausgestaltung der Dienstpläne auf der Grundlage der EU-Vorgaben. „Zum Wohle der Patienten und der Klinikärzte müssen wir von der 80-Stunden-Woche runterkommen“, mahnt Montgomery. Die EU-Richter hätten unmissverständlich klargestellt, dass die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit 48 Stunden nicht überschreiten dürfe.

„Nun liegt es an den Arbeitgebern“, so Montgomery, „ob sie auch weiterhin das Gesetz brechen, oder an den Verhandlungstisch zurückkehren, um mit uns gemeinsam vernünftige Arbeitszeiten zu tarifieren.“ Solange dies nicht geschehe, werde der Marburger Bund seinen Mitgliedern auch weiterhin raten, mit seiner Unterstützung gegen Arbeitszeitverstöße zu klagen.

Quelle und Kontaktadresse:
Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e. V. - Bundesverband Riehler Str. 6 50668 Köln Telefon: 0221/9731680 Telefax: 0221/9731678 Anna von Borstell Telefon: 0221/97316819 Athanasios Drougias Telefon: 030/28096238