Wahlprogramm der Union: Die Richtung stimmt

(Frankfurt am Main/Berlin) - Das von der Union vorgestellte Wahlprogramm enthält aus Sicht des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) viele gute Elemente für eine zukunftsorientierte Industriepolitik. Das Ziel der Union, die Wirtschaft zu entfesseln, bewertet VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup als richtigen Ansatz, um durch nachhaltiges Wachstum gemeinsam mit der Industrie ein klimaneutrales Deutschland zu realisieren.

"Das Ziel Klimaneutralität strebt auch die chemisch-pharmazeutische Industrie an. Der Weg dahin ist eine epochale Herausforderung für eine energieintensive Branche, aber mit der Unterstützung durch die Politik können wir es schaffen. Wegweisend hierfür ist das im Programm geforderte Planungsmodernisierungsgesetz. Aber auch mit den weiteren Vorhaben zum Bürokratieabbau, zur Innovationsförderung und zur Unternehmensbesteuerung stellt die Union die Weichen in Richtung wettbewerbsfähige Zukunft des Standortes. So können Politik und Industrie als Partner die Transformation zum Erfolg führen", betont Große Entrup.

Positiv wertet der VCI, dass die Union Wachstumsbremsen wie den Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen will. Verbunden mit beschleunigten Planungs- und Genehmigungsverfahren, der Verdopplung der steuerlichen Forschungsförderung und mehr Bürokratieabbau sollen die Folgen der Corona-Krise überwunden und notwendige Impulse für eine erfolgreiche Wirtschaft gesetzt werden. Große Entrup: "Das sind Maßnahmen, auf die besonders unsere mittelständischen Unternehmen dringend warten", betont der VCI-Hauptgeschäftsführer.

Kritisch sieht der VCI hingegen mit Blick auf die globalen Klimaziele die Ansätze zur Eingliederung der Sektoren Gebäude und Verkehr in den EU-Emissionshandel sowie die Einführung von CO2-Grenzzöllen (Carbon Border Adjustment Mechanism). Auch wäre es aus Sicht des VCI wünschenswert, wenn die innovationspolitischen Ansätze der Union technologieoffener aufgestellt und neben den digitalen Zukunftstechnologien beispielsweise auch die Materialforschung stärker in den Fokus nehmen würden.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI) Pressestelle Mainzer Landstr. 55, 60329 Frankfurt am Main Telefon: (069) 2556-0, Fax: (069) 2556-1471

(sf)