#VKU: Bundestag debattiert über Koalitionsantrag "Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken - Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten"

(Berlin) - Dazu Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU): "Die Wirtschaftskraft und der gesellschaftliche Zusammenhalt unseres Landes beruhen maßgeblich auf gleichwertigen Lebensverhältnissen. Eine wesentliche Grundlage dafür sind die Ver- und Entsorgungsleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge: sichere und bezahlbare Energie- und Trinkwasserversorgung sowie Abwasser- und Abfallentsorgung genauso wie der Zugang zu schnellem Internet. Diese von uns allen tagtäglich in Anspruch genommene Lebensqualität wird von den Megatrends der Urbanisierung, Digitalisierung sowie dem demographischen Wandel und Klimawandel besonders herausgefordert."

Mehr als nur Geld: Freiräume schaffen, Kooperationen fördern
Reiche: "Kommunale Unternehmen sind in den Regionen verwurzelt und kennen die Situation vor Ort. Sie können Lösungen für die Daseinsvorsorge und ihre Infrastrukturen entwickeln, die zum jeweiligen Ort passen - quasi einen infrastrukturellen Maßanzug fertigen, der auch nach Jahrzehnten noch passt. Welcher Zuschnitt technisch und wirtschaftlich sinnvoll ist, kann nur jede Kommune, jedes kommunale Unternehmen selbst ermitteln - ausreichend finanzielle und gestalterische Spielräume vorausgesetzt. Gerade die ländlichen Regionen brauchen mehr Freiräume, um zu eigenen Lösungen zu kommen. Nicht jeder Standard oder jede Vorschrift, die in einer Großstadt passt, passt auch auf dem Land, weil die Voraussetzungen und Bedürfnisse andere sind. Solche Freiräume sind auch entscheidend, um Zusammenarbeit zwischen Kommunen, zwischen kommunalen Unternehmen untereinander zu ermöglichen. So lassen sich Synergien nutzen. Der Koalitionsantrag setzt deshalb zurecht auf interkommunale Zusammenarbeit als ein wesentlicher Schlüssel für funktionierende Daseinsvorsorge im ländlichen Raum."

Wichtigstes Instrument für Kommunen ist die Digitalisierung
Der Verband wirbt dafür, gerade die Chancen der Digitalisierung für smarte Städte und Regionen zu nutzen. Reiche: "Wir müssen unsere Funklochrepublik zu einer Gigabitrepublik umbauen, wenn wir die Wettbewerbsfähigkeit und den Zusammenhalt unseres Landes erhalten wollen. Ziel beim Breitbandausbau und 5G-Mobilfunk muss sein, eine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land zu verhindern. Der Anschluss an leistungsfähige digitale Infrastrukturen wie 5G ist moderne Daseinsvorsorge: So wie niemand in ländlichen Regionen von der Versorgung mit Strom oder Wasser gekappt wird, darf es keine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land geben."

Um die Chancen der Digitalisierung für Städte und Regionen nutzen zu können, ist der 5G-Mobilfunk entscheidend. Reiche: "5G ist nicht nur schnellerer Mobilfunk, sondern die zentrale Steuerungstechnologie für die digitale Zukunft. Für Smart-City-Anwendungen brauchen kommunale Unternehmen 5G-Frequenzen zur regionalen Nutzung. So wie Firmen die Chance bekommen sollen, eigene Werksnetze aufzubauen, sollten auch Kommunen die Chance bekommen, Smart-City-Netze aufzubauen. Bisher sind regionale 5G-Frequenzen von der Bundesnetzagentur nicht vorgesehen, hier muss die Behörde jetzt liefern."

Quelle und Kontaktadresse:
Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) Carsten Wagner, Geschäftsführer Kommunikation Invalidenstr. 91, 10115 Berlin Telefon: (030) 58580-0, Fax: (030) 58580-100

(ds)