Tohuwabohu an Messstationen schadet dem Wirtschaftsstandort / Reinhold von Eben-Worlée: Aussetzung sämtlicher Fahrverbote bis zum Nachweis unverfälschter Messmethoden und Grenzwerte

(Berlin) - Richter verhängten diese Woche erstmals ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge, das nun auch eine Autobahn betrifft. Gleichzeitig beschloss das Kabinett mit Änderung des Immissionsschutzgesetztes, Fahrverbote bei geringen Überschreitungen als unverhältnismäßig gelten zu lassen.

Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbands DIE FAMILIENUNTERNEHMER: "Die Anpassung des Immissionsgesetzes kommt spät, aber besser als gar nicht. Sie ist ein erster Schritt, allerdings keine Langfristlösung. Der Feldzug gegen deutsche Dieseltechnologie indes wird immer absurder: Während der Gesetzgeber jede Kleinigkeit an Fahrzeugen reguliert, bis sie für die Straße zugelassen werden, herrscht bei den Versuchsanordnungen an den Stationen zur Messung der Umweltemissionen ein erschreckendes Tohuwabohu. Diese wissenschaftliche Fahrlässigkeit hat fatale Folgen für unseren Wirtschaftsstandort."

"Wir Familienunternehmer verlangen eine Aussetzung sämtlicher Fahrverbote bis zum Vorliegen verlässlicher Analysen der Sinnhaftigkeit und Angemessenheit der Messmethoden und Grenzwerte - auch in Relation zu viel höheren, unumstrittenen Grenzwerten gleicher Stoffe etwa am Arbeitsplatz", so von Eben-Worlée weiter. "Wir fordern valide und tiefgreifende, vor allem unabhängige Überprüfungen sämtlicher Messstationen, angefangen bei den von Fahrverboten bereits betroffenen Straßen. Hierzu gehört die Auflistung sämtlicher Emittenten in der Umgebung der jeweiligen Messstationen sowie deren Anteil an Feinstaub und Stickoxidemissionen."

Eben-Worlée: "Erst anhand solcher Analysen wird einschätzbar, ob es sich bei Fahrverboten um sinnvolle Politik zur Luftreinhaltung oder einen Feldzug gegen den Deutschen Verbrennungsmotor handelt."

Quelle und Kontaktadresse:
DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V. Birte Siedenburg, Pressesprecherin Charlottenstr. 24, 10117 Berlin Telefon: (030) 300650, Fax: (030) 30065390

(rs)