Ökosteuer muss weg / Industrie leistet auch so Beitrag zum Umweltschutz

(Hannover) - Wie fragwürdig die Ökosteuer sei, zeige, so der Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V., (VEA), Hannover, die Diskussion über eine höhere Kilometerpauschale als Ausgleich für gestiegene Energiepreise. Die Steuer diene nicht dem Umweltschutz, sondern vor allem dazu, die Staatskasse zu füllen. Zwar besitze die Idee einen gewissen Charme, mit der Ökosteuer gleichzeitig umwelt- und arbeitsmarktpolitischen Zielsetzungen dienen zu können, so das geschäftsführende Vorstandsmitglied Manfred Panitz, doch sei dies ein Trugschluss.

Je mehr die Energieeinsparung durch Verteuerung greife, umso geringer fielen die Steuermehreinnahmen aus, die zur Senkung der Lohnnebenkosten gebraucht würden. So können keinerlei neue Arbeitsplätze geschaffen werden, im Gegenteil, die Qualität des Wirtschaftsstandortes Deutschland werde durch die künstliche Verteuerung von Energie durch Steuern, aber auch schon durch die Diskussion über zusätzliche Steuerbelastungen weiter verschlechtert. Lohnnebenkosten hätten eben nichts mit Energie zu tun.

Zudem würde die mit der Energiemarktliberalisierung verfolgte Zielsetzung, in Deutschland endlich ein wettbewerbsfähiges Energiepreisniveau zu installieren, konterkariert.


Wirtschaft steht zu Umweltschutzzielen

Die vom VEA vertretenen Betriebe stehen nach wie vor zu der Selbstverpflichtung der deutschen Wirtschaft zur Co2-Reduzierung. Dies könne aber nur dann gelten, wenn sie nicht mit Ökosteuern belastet würden. Nur ein positives Investitionsklima verbunden mit einem Modernisierungsschub könne weitere Verbesserungen im Umweltschutz bringen und neue Arbeitsplätze schaffen. Der Faktor Kapital müsse ent- und nicht belastet werden, wenn mehr Investitionen für den Umweltschutz erreicht werden sollten. Im übrigen habe die Industrie auch ohne Ökosteuern einen erheblichen Beitrag zur Senkung des Energieverbrauchs geleistet: Der Anteil der Industrie am deutschen Energieverbrauch sei von 50 % in den 50er Jahren auf jetzt nur noch gut ein Viertel zurückgegangen.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Energie-Abnehmer e.V. (VEA) Zeißstr. 72, 30519 Hannover Telefon: 0511/98480 Telefax: 0511/9848-188