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Pressemitteilung

Landtagswahlen: trügerische Erfolge / Reinhold von Eben-Worlée: SPD und Grüne sollten keine falschen Schlüsse ziehen

(Berlin) - Am Sonntag ist Deutschland mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ins Superwahljahr gestartet. Malu Dreyer und Winfried Kretschmann wurden in ihren Ämtern betätigt. "Daraus Schlüsse für die Grünen und die SPD auf Bundesebene zu ziehen, ist trügerisch", meint Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbands DIE FAMILIENUNTERNEHMER: "Fakt ist: Baden-Württemberg hat Kretschmann gewählt, nicht die Grünen. Auch die SPD sollte sich vom Wahlausgang nicht blenden lassen: Rheinland-Pfalz hat Malu Dreyer als Ministerpräsidentin gewählt - nicht aber den Linksruck der SPD. Mit Mietendeckel, Vermögensabgabe und Steuererhöhungen werden keine Wahlen gewonnen. Sowohl Winfried Kretschmann als auch Malu Dreyer stehen für einen Mitte-Kurs in ihren Parteien.

Vielleicht sollten die Grünen und die SPD ihre Wahlprogramme noch einmal von Herrn Kretschmann und Frau Dreyer gegenlesen lassen, um die Erfolgschancen bei der Bundestagswahl zu erhöhen. Darüber hinaus wurde das Corona-Management der Bundesregierung abgestraft. Sie hat bisher kein überzeugendes Konzept vorgelegt, das die von der Bevölkerung dringend erwarteten Öffnungsschritte mit einer effektiven Impf- und Teststrategie verknüpft. Ein weiterer trauriger Beleg hierfür ist auch die gesunkene Wahlbeteiligung."

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(dvf, sf)