LKW-Fahrverbot schützt Gesundheit und Umwelt

(Bonn) - Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) unterstützt die Haltung von Bundesverkehrsminister Bodewig zur Beibehaltung des Nacht- und Sonntagsfahrverbots für Lkw. "Die Fahrverbote schützen die Nachtruhe und damit die Gesundheit vieler Autobahnanwohner sowie die Gesundheit der Lkw-Fahrer selbst" erklärte VCD-Geschäftsführer Dirk Flege in Bonn. Nicht zuletzt profitiere auch die Umwelt von dem Verbot.

Am Wochenende war ein Richtlinien-Vorschlag der EU-Kommission bekannt geworden, die Regelung von Fahrverboten nicht mehr den einzelnen Mitgliedsstaaten zu überlassen, sondern dies auf Gemeinschaftsebene zu regeln. Der VCD befürchtet damit eine Abschaffung des Lkw-Fahrverbots durch die Hintertür.

Mit der geplanten EU-Harmonisierung seien generelle Nachtfahr- und ganzjährige
Wochenendfahrverbote nicht mehr möglich. Würde der Richtlinien-Vorschlag der EU-
Kommission angenommen, seien in Zukunft nur mehr Wochenendfahrverbote zwischen
Samstag 22 Uhr und Sonntag 22 Uhr erlaubt. Weiter gehende Regelungen wie in Österreich dürften bestehen bleiben, von anderen Ländern jedoch nicht mehr übernommen werden. "Damit droht ein ungleiches Schutzniveau für die Bevölkerung in den unterschiedlichen Ländern", so Flege.

"Die vorgeschlagene Beschränkung von Fahrverboten steht dem Ziel der Reduktion des Verkehrswachstums auf der Straße diametral entgegen" mahnte Flege die EU-Kommission. Die EU habe sich die Verlagerung des Verkehrs auf möglichst umweltfreundliche Verkehrsmittel zum Ziel gesetzt. Der vorliegende Richtlinienvorschlag würde die Rahmenbedingungen für die Schiene aber deutlich verschlechtern und widerspreche damit den offiziellen Zielen der EU-Verkehrspolitik.

Der VCD fordert, dass die EU-Mitgliedsstaaten auch in Zukunft die Möglichkeit haben sollen, ganztägige Feiertags- und Wochenendfahrverbote sowie Nachtfahrverbote für alle Lkw zu erlassen. Auch müsse jedes einzelne Land weiter die Möglichkeit haben, bei der Überschreitung von Umweltgrenzwerten zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen.

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