Kraft-Wärme-Kopplung in Schwierigkeiten

(Essen) - Anlässlich der diesjährigen Energiemesse ENKON in Nürnberg verdeutlichte der stellvertretende Vorsitzende des VIK Verband der Industriellem Energie- und Kraftwirtschaft e.V., Karl D. Wobbe, die gegenwärtig schwierige Situation der Kraft-Wärme-Kopplung. Derzeit gingen monatlich KWK-Anlagen mit einer installierten Leistung von 100 bis 200 MW vom Netz.

So wichtig sinkende Strompreise für die wettbewerbsintensiven Betriebe auch seien, sie verringerten die Rentabilität der KWK-Anlagen. Wobbe unterstrich in diesem Zusammenhang, dass auf keinen Fall nur Kommunale KWK diesen existenzgefährdenden Auswirkungen des sich entwickelnden Strommarktes ausgesetzt seien.

Aufgrund ihrer flächendeckenden Verbreitung über das Bundesgebiet gepaart mit hohen spezifischen Auslastungen stellen die Industriellen KWK-Anlagen heute rund 58 Prozent des auf diese Weise produzierten Stroms bereit. Allein ausgehend von diesen Anlagen könne unter geeigneten Randbedingungen ein noch erheblich gesteigertes Potential erschlossen werden.

Mittlerweile seien zahllose der heute noch rund 2.000 industriellen KWK-Anlagen in Deutschland von dem finanziellen Aus bedroht. Gründe hierfür sieht der stellvertretende Vorsitzende des VIK in den momentan von den Stromanbietern angebotenen Preiskonditionen. An dieser Stelle gebe es, so Wobbe: „Gott sei Dank keine Heiligen Kühe mehr“. Die Kunden benötigten die gegenwärtige Entwicklung hin zu wettbewerbsfähigen Preisen für den Produktionsfaktor Strom, allerdings blieben diese nicht ohne die beschriebenen Auswirkungen auf die hier betriebenen KWK-Anlagen.

Vor diesem Hintergrund forderte Wobbe weiter, nun endlich mit der Liberalisierung des Gasmarktes voranzuschreiten. Dies könne den häufig auf einen Gaseinsatz angewiesenen KWK-Betreibern, aufgrund des dann erwarteten sinkenden Gaspreisniveaus, dringend nötige Entlastung bringen und den Anfang vom Ende der Ölpreisbindung um jeden Preis einläuten. Gerade diese Preisbindung des Gases an Öl setzte die KWK-Anlagen ja momentan einem erheblichen zusätzlichen Druck aus.

Wolle die Regierung mit ihren Zielen einer umweitverträglichen und ressourcenschonenden Energieversorgungsstruktur glaubwürdig sein, sei es nun unerlässlich. möglichst bald marktwirtschaftlich angemessene Maßnahmen zur Stützung überzeugender KWK-Projekte, unabhängig von den Betreibern, zu ergreifen. Hier - so Wobbe weiter - könne die Ökostauergesetzgebung in der Art abgeändert werden, dass sie auch tatsächlich eine umweltpolitische und ressourcenschonende Lenkungswirkung in einem Teilbereich entwickle. Anders als die kontinuierliche Steuererhöhung auf Brenn- und Kraftstoffe. zur Verbesserung der allgemeinen Haushaltssituation, würde ein Wegfall der gesamten Stromsteuer auf .“KWK-Strom“ zu einer nennenswerten und gleichzeitig marktwirtschaftlich kompatiblen Verbesserung aller dezentralen KWK-Anlagen fuhren, so VIK-Vorstand: Nicht die Ökosteuer auf KWK-Strom, sondern nur die Befreiung davon wurde also dem Klimaschutz und damit der Zielvorgabe von Bundeskanzler Schröder dienen.

Eine solche, unmittelbar den Kraftwerken analog der Stromerzeugung zukommenden Entlastung, ist aus Sicht das Verbandes den im Raum stehenden Quoten- oder Bonusregelungen in jedem Fall vorziehen. Diese wurden nicht nur die standortpolitisch vorteilhaften Erfolge des Wettbewerbs beim Strom wieder aushöhlen, sondem berge zudem durch ihren ausschließlichen Bezug auf kommunale KWK-Anlagen eine verfassungsrechtlich fragwürdige Ungleichbehandlung. Diese aber wurde einer gerichtlichen Überprüfung durch das BVG wohl kaum Stand halten können.

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