Job-Floater wird Job-Flop

(Frankfurt/Main) - Als gigantischen Rückfall in die Konjunkturprogramme der 70er Jahre bezeichnet VDMA-Präsident Diether Klingelnberg die von der Hartz-Kommission vorgeschlagene 150-Milliarden-Anleihe, mit der vor allem dem Osten Deutschlands unter die Arme gegriffen werden soll.

„Der Job-Floater wird sich schon bald als Job-Flop erweisen“, so der VDMA Präsident. Den ursprünglich auf 15 Jahre angelegten Solidarpakt II mit der Brechstange durchsetzen zu wollen, könne günstigstenfalls ein Strohfeuer entfachen, das den Arbeitsmarkt vorübergehend entlastet. Zudem laufe der Vorschlag auf eine massive Erhöhung der Staatsverschuldung und auf einen kaum kaschierten Rückzug aus der Konsolidierungspolitik hinaus, die zu Recht im Zentrum der Regierungspolitik stand.

Klingelnberg warnte davor, im Wahlkampf die wirklich drängenden wirtschaftspolitischen Aufgaben aus dem Blick zu verlieren. „Griffe in die Mottenkiste des Interventionismus können zielführende Politik nicht ersetzen.“ Durch keinen der bisher bekannt gewordenen Vorschläge würden Arbeitsplätze in Deutschland rentabler oder sicherer. „Zentraler Hemmschuh ist die Überregulierung des Arbeitsmarktes, an dem der Aufbau von Arbeitsplätzen in Deutschland scheitert“, so Klingelnberg. „An diesem alles entscheidenden Problem mogelt sich die Hartz-Kommission ebenso vorbei wie die Bundesregierung.“

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