Jahreswirtschaftsbericht 2001: Wirtschaftswachstum braucht mehr Flexibilität

(Berlin) – “Ein ´Weiter so wie bisher` reicht nicht aus, um die drängenden Probleme der Wirtschaftsentwicklung in Deutschland zu lösen”, erklärte der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, zum gestern in Berlin vorgestellten Jahreswirtschaftsbericht 2001 der Bundesregierung. Der Titel des Berichts “Reformkurs fortsetzen – Wachstumsdynamik stärken” offenbare ungewollt den Widerspruch zwischen Worten und Taten der Regierung.

Die für die zweite Hälfte der Legislaturperiode angekündigten Reformvorhaben und Gesetze hemmten die Dynamik bei Wachstum und Beschäftigung, so Mittelstandspräsident Ohoven. “Statt Voraussetzungen für mehr marktwirtschaftliche Flexibilität und für den Abbau der verkrusteten Strukturen des Arbeitsmarktes zu schaffen, engen die für den Mittelstand unzureichenden Ergebnisse der Steuerreform, die weiteren staatlichen Reglementierungen auf den Arbeitsmärkten und die geplante Ausdehnung der betrieblichen Mitbestimmung die unternehmerischen Freiheiten weiter ein.”

Ohoven: “Desweiteren tragen die staatlich verordnete Teilzeit und die am grünen Tisch erarbeiteten Abschreibungstabellen weder zu mehr Wachstum noch zu mehr Beschäftigung bei. Auch eine gesetzestreue Frauenquote garantiert noch keinen zufriedenstellenden Umsatz.”

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