Die jungen Unternehmer fordern Infrastruktur-Beschleunigungsgesetz / Sarna Röser: Breitbandausbau muss nun Vorrang haben

(Berlin) - Fast 3,5 Milliarden Euro Fördermittel hat der Bund für konkrete Projekte zum Ausbau von schnellem Internet genehmigt. Tatsächlich abgeflossen sind bis Ende Mai aber nur 26,6 Millionen Euro, wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht. Damit sind bisher nur knapp 0,8 Prozent der zugesagten Fördergelder auch tatsächlich abgerufen worden. Selbst mit diesen geringen Beträgen wurde fast kein Kabel verlegt, sondern oft nur Beratungsleistungen bezahlt.

Sarna Röser, Bundesvorsitzende des Verbands DIE JUNGEN UNTERNEHMER, fordert endlich mehr Tempo für den Breitbandausbau ein: "Wenn jetzt nicht Bewegung in den Breitbandausbau kommt, ist die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts gefährdet. Die Antwort zeigt: Steuergeld bereitzustellen reicht nicht, es muss endlich der Rechtsrahmen geschaffen werden, damit die Mittel auch verbaut werden können. Die Digitalisierung muss nun Vorrang haben.

Deutschland braucht ein intelligentes Infrastruktur Beschleunigungsgesetz für den Breitbandausbau. Nach 1989 hat ein Beschleunigungsgesetz schon einmal dafür gesorgt, dass die Zeit von der Planung bis zum Bau drastisch reduziert wurde. Genau das brauchen wir jetzt wieder."

Sarna Röser weiter: "Im aktuellen Koalitionsvertrag wird im Verkehrskapitel zwar von einem Beschleunigungsgesetz gesprochen. Die GroKo ist fast 100 Tage im Amt - aber von Beschleunigung ist nichts zu spüren. Die angekündigten fünf Pilotprojekte reichen bei Weitem nicht."

Nur 11 Prozent der Familienunternehmen in Deutschland bekommen eine Übertragungsrate von 100 Mbit. Über ein Drittel haben nicht einmal eine 16 Mbit Verbindung, wie eine Umfrage Anfang 2018 im Verband DIE FAMILIENUNTERNEHMER und DIE JUNGEN UNTERNEHMER ergab. "Wie sollen Unternehmen große Datenmengen verschicken, Video-Konferenzen abhalten und schnelle Arbeitsabläufe für die Mitarbeiter gewährleisten? Vor allem im ländlichen Raum sind die Übertragungsraten sehr gering. Während die Kollegen noch auf den Ladebalken starren, arbeitet die Konkurrenz aus der Stadt oder dem Ausland schon längst am nächsten Projekt", mahnt die Vorsitzende Sarna Röser.

Quelle und Kontaktadresse:
DIE JUNGEN UNTERNEHMER Kathrin Cornick, Pressesprecherin Charlottenstr. 24, 10117 Berlin Telefon: (030) 30065-0, Fax: (030) 30065-490

(ta)