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verbaende.com
18.01.2013 09:34

Das Transparenzregister in Brüssel: Eine Erfolgsgeschichte?


So sieht es die Europäische Kommission, wie sie kürzlich in einem ersten Kommissionsbericht zum gemeinsamen Transparenzregister von Europäischer Kommission und Europäischem Parlament schreibt. Zwar zieht die Kommission eine rundweg positive Bilanz nach dem ersten Jahr, kündigt jedoch weiter an, die Qualität der Datenbank zu verbessern.
Durch die Registrierung in der europäischen „Lobbyliste“ werden die 5.000 Interessenvertreter, Anwälte, Beratungsfirmen und andere Lobbyisten bei Kontakten mit Parlament und Kommission an einen Verhaltenskodex gebunden.

Maroš Šefčovič, zuständiger Kommissionsvizepräsident sagte: "Ich bin wirklich stolz auf das Transparenzregister und seinen erfolgreichen Start. Es gibt nur wenige derartige Systeme in der Welt und unser Register ist mit Sicherheit das umfassendste. Natürlich mussten im ersten Jahr sehr viel Zeit und Energie aufgewendet werden, um technische Probleme zu lösen und den Nutzern zu helfen. Aber es existiert und funktioniert - nunmehr müssen wir es umfassend nutzen. Der Bericht beschreibt, auf welch ambitionierte Weise dies gesehen soll."

Nach Angaben der Kommission verzeichnet die Internetseite des Transparenzregisters monatlich im Durchschnitt 7.000 Besucher. Seit März 2012 führte das gemeinsame Transparenzregister-Sekretariat (JTRS) mehr als 400 Qualitätsprüfungen durch, d.h. durchschnittlich 15 pro Woche und behandelte ferner fünf Beschwerden, wobei in einem Fall eine Organisation aus dem Register gestrichen sei. (tr)