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verbaende.com
24.02.2012 08:04

Ein Bayer baut Bürokratie ab: Bürokratieabbaubericht in Brüssel vorgelegt


"Was Europa besser machen kann" ist er überschrieben, 83 Seiten dick und listet 74 Beispiele auf, wie bereits Bürokratie erfolgreich abgebaut wurde. Das ist das Ergebnis der vom ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber geleiteten Arbeitsgruppe zum Bürokratieabbau in Europa.
José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, freut sich bei der Übergabe des Berichts: „Ich gratuliere der Gruppe und ihrem Vorsitzenden Dr. Edmund Stoiber zu ihrem ausgezeichneten Bericht. Er enthält beeindruckende Beispiele für eine intelligente Umsetzung von EU-Recht, so dass es seine positive Wirkung voll entfalten kann, ohne durch überflüssige Verwaltungslasten auf nationaler Ebene beeinträchtigt zu werden. Ich appelliere an die Mitgliedstaaten, die in dem Bericht vorgestellten Beispiele zu studieren und aus ihnen Anregungen für die eigene Umsetzungspraxis zu ziehen. Wenn wir uns bei unseren Bemühungen um intelligente Regulierung gegenseitig inspirieren, können wir die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft weiter verbessern und zu mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa beitragen."

Die Kommission hatte den Bericht über bewährte Praktiken im August 2010 angefordert. In dem Bericht werden insgesamt 74 Beispiele für bewährte Praktiken beschrieben, u.a. Initiativen zum elektronischen Schriftverkehr mit Behörden, intelligente Lösungen insbesondere für kleine Unternehmen, direkte Einbeziehung von Betroffenen, Leitfäden und grenzübergreifende Projekte.

Aus dem Bericht geht hervor, dass es noch viel Spielraum für Verbesserungen bei der Umsetzung von EU-Recht gibt. Da fast ein Drittel der mit dem EU-Recht verbundenen Verwaltungslasten für Unternehmen auf einer ineffizienten Umsetzung von EU-Anforderungen in innerstaatliches Recht beruhen, kann ein Bürokratieabbau hier entscheidend zur Verbesserung der unternehmerischen Rahmenbedingungen und der Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit der EU beitragen. (tr)