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verbaende.com
10.05.2012 08:53

DGVM stellt novellierten Anwendungserlass zur AEAO für gemeinnützige Verbände bereit


Was normalerweise mehrere hundert Seiten umfänglich daherkommt und durch Schreiben und Erlasse ergänzt, korrigiert und aufgehoben wird, hat Dr. Winfried Eggers, Rechtsanwalt und Vorstandsmitglied der DGVM, in einem kompakten Papier zusammengefaßt: Der novellierte Anwendungserlass zur Abgabenordnung für gemeinnützige Verbände.
Die Finanzverwaltung hat zu zahlreichen Gesetzen umfangreiche verwaltungsintern geltende Anwendungsregelungen erlassen. Diese wollen den Finanzbeamten in den Finanzämtern einerseits die gesetzlichen Vorschriften erläutern, andererseits aber ordnen sie dienstintern an, wie die Beamten diese Vorschriften in concreto anzuwenden haben. Zu eben diesem Zweck dient auch der Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO). Dieser bezieht sich auf die gesamte Abgabenordnung, also nicht nur auf deren Vorschriften über die Gemeinnützigkeit. Die Abgabenordnung enthält über 400 Paragraphen. Nur 19 Paragraphen betreffen unmittelbar Fragen der Gemeinnützigkeit.

Dementsprechend umfasst der Anwendungserlass mehrere hundert Seiten. Er wird als komplettes Gesamtwerk nur in mehrjährigen Abständen vom Bundesfinanzministerium im Bundessteuerblatt veröffentlicht. Der Erlass selbst ist ein „work in progress“, der nie fertig wird, weil Gesetzgebung und Rechtsprechung ständig in Bewegung sind. Demzufolge wird der Anwendungserlass im Lauf der Jahre vielfach punktuell an neue Rechtslagen und Meinungen innerhalb der Finanzverwaltung angepasst, ohne dass das Gesamtwerk jeweils neu veröffentlicht wird. Der Praktiker muss sich also häufig mühsam zusammensuchen, welche Änderungen zwischenzeitlich seit der letzten Gesamtveröffentlichung ergangen sind, was die Arbeit nicht unbedingt erleichtert.

So verhält es sich auch im Bereich der Gemeinnützigkeit. Die diesbezüglichen aktuellen Änderungen hat das Bundesfinanzministerium mit seinem Schreiben vom 17. Januar 2012 im Einzelnen zwar mitgeteilt, aber keinen zusammenhängenden Text veröffentlicht. Diese Praxis hat u.a. zur Folge, dass zurzeit alle amtlichen Hinweisbroschüren zu Fragen der Besteuerung gemeinnütziger Vereine, GmbHs und Stiftungen - soweit sie die bisherigen Vorschriften des Anwendungserlasses abgedruckt haben - obsolet und irreführend sind.

Um diesem Übel abzuhelfen und den betroffenen Mitgliedsverbänden einen verlässlichen, kompletten Text des geänderten Anwendungserlasses zu den AO-Vorschriften über die Gemeinnützigkeit zur Verfügung zu stellen, stellt die DGVM den Text ihren Mitgliedern zur Verfügung.