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15.12.2011 17:24

Lobbying: Studie umreißt sinnvolle Interessenvertretung


"Ich glaube, wir brauchen etwas. Wir müssen über die Details streiten. Aber es ist Zeit für Regeln." - Das sagte Wolfgang Niedermark, Lobbyist beim Chemiekonzern BASF, laut der Zeitung Die Welt am 8. Dezember in Berlin. Die bundesrepublikanische Welt scheint im Wandel begriffen zu sein. Mit Blick auf die Diskussionen um die Einführung eines verpflichtenden Lobby-Registers für Bundestag und Bundesregierung. Grund war die Vorstellung einer neuen Studie zum Thema Interessenvertretung und Lobbyismus.
Kürzlich hat die Otto-Brenner-Stiftung die Studie "Marktordnung für Lobbyisten" vorgestellt, die sich aus den verschiedenen Blickrichtungen um Aufklärung bemüht. Laut Die Welt steht nicht nur Niedermark einer grundlegenden Klärung offen gegenüber. Der Leiter des Berliner Büros des Energiekonzerns RWE, Peter Leo Gräf erklärte: "Das ist der beste Vorschlag, den ich bisher gesehen habe", sagte er. Die präsentierte "Marktordnung für Lobbyisten" habe das Potenzial, "den Markt des Lobbyismus zu stärken", so Die Welt.

Die Studie zirkelt dabei das Verhältnis von Lobbyisten und Interessenvertretern zum Parlament ab. Die Autoren möchten mit der Studie eine Diskussion anstoßen, die letztlich nicht anderes als die Stärkung der Interessenvertretung, die Stärkung der Politik und die Stärkung der Demokratie durch eine Revitalisierung des Parlaments ermögliche. Das mag eine hehre Vorstellung sein, doch klar ist auch, dass Interessenvertretung in Deutschland zeitgemäßen Regeln bedarf.

Die Teile A und B der Studie sind unter lobby-studie.de abrufbar und stehen zum Download bereit. Die Otto-Brenner-Stiftung wird von der IG Metall getragen. (tr)