Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stellte die Herbstprojektion für die Wirtschaftsentwicklung vor. Erwartet wird, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 0,2 Prozent schrumpfen und das Bruttoinlandsprodukt nicht wie bisher erwartet um 0,3 Prozent wachsen werde. Im vergangenen Jahr war die Wirtschaftsleistung in Deutschland bereits um 0,3 Prozent gesunken. Dazu Marie-Christine Ostermann, Präsidentin der Familienunternehmer:
„Blickt man auf Robert Habecks Bilanz, ist diese größtenteils desaströs. Er versteht wenig von den Wirkungsmechanismen in der Wirtschaft, das zeigen zwei Rezessionsjahre und viele untaugliche Vorschläge. Gleichzeitig schweigt er bei wichtigen Themen wie der Explosion der Lohnzusatzkosten. Robert Habecks wenige guten Wirtschaftsaussagen sind nur Lippenbekenntnisse, die nicht von seiner Partei gedeckt sind, so z. B. seine jüngsten Aussagen, dass man bei Regularien wie der Nachhaltigkeitsberichterstattung, der Entwaldungsrichtlinie oder dem Lieferkettengesetz „bei guter Intention völlig falsch abgebogen“ sei. Die drei wichtigsten wirtschaftspolitischen Aufgaben sind: Unternehmenssteuern senken, Energiepolitik marktwirtschaftlich gestalten und die Sozialversicherungen demographiefest reformieren. Nur so lässt sich der rasante Absturz der Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland stoppen.“
Weitere Information: