Verbands-Presseticker

(Hamburg) - Anlässlich der aktuellen Pressemitteilung des Hamburger Senats zur Überprüfung der Kommunalabgaben gibt Sascha Mummenhoff, Landesvorsitzender des Bund der Steuerzahler Hamburg e. V. eine Erklärung ab.

(Berlin) - Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat erneut Hilfsgüter für den Gazastreifen auf den Weg gebracht, um die notleidende Zivilbevölkerung zu unterstützen. Im Rahmen zweier Hilfsgüterflüge werden insgesamt 58 Tonnen auf 308 Paletten transportiert. Dabei handelt es sich um dringend benötigte Hilfsgüter wie Schlafsäcke und Hygieneprodukte.

(Köln) - Unter den Vollzeitbeschäftigten in Deutschland haben Inder im Mittel die höchsten Löhne, wie eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt. Das liegt vor allem daran, dass viele indische Beschäftigte in akademischen MINT-Berufen tätig sind.

(Berlin) - Zum Jahreswechsel hat Dr. Kay Ruge die Hauptgeschäftsführung des Deutschen Landkreistages übernommen. Er folgt auf Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, der nach jahrzehntelanger überaus verdienstvoller Tätigkeit in den Ruhestand getreten ist.

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt den Vorstoß von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig zur Verschärfung des Straftatbestands der Volksverhetzung. Der DJV reagiert damit auf den in diesen Tagen veröffentlichten Referentenentwurf des Justizministeriums zur Änderung des Strafgesetzbuchs. Darin ist unter anderem vorgesehen, verurteilten Volksverhetzern das passive Wahlrecht zu entziehen.

(Hamburg) - Nach einem aktuellen Bericht der Hamburger Morgenpost hat sich die polizeiliche Bewachung der Hamburger Wohnung von Alt-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Altona offenbar deutlich verändert. Demnach ist der erst kürzlich für rund 112.000 Euro aufgestellte Polizeicontainer seit Mitte Dezember meist unbesetzt, die Rollläden bleiben geschlossen, und auch Streifenwagen sind seltener vor Ort zu sehen. Eine offizielle Bestätigung oder Einordnung durch die Polizei gibt es bislang nicht.