Verbändereport AUSGABE 6 / 2017

Europa wird erwachsen, doch noch fremdelt Deutschland

Deutsche Europapolitik nach der Bundestagswahl

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Hinter uns liegt ein europäisches Jammertal der Polykrisen. Finanz- und Wirtschaftskrise, russische Krim-Annexion, Flucht nach Europa, Kontrollverlust, mühsames Krisenmanagement. 2016 wurde zum absoluten „annus horribilis“, als Engländer und Walliser für den Austritt aus der Europäischen Union stimmten. Und nun plötzlich läuft alles wie gehabt. Niederländer, Österreicher und Franzosen haben ihre antieuropäischen Nationalisten nach Hause geschickt und die Deutschen können darauf wetten, dass die nächste Bundesregierung fest zur EU steht. Die Euroföderalisten von der Europa-Union und die Aktivisten von Pulse of Europe können also wieder ihre Europafahnen einrollen und es dem frisch geölten neuen deutsch-französischen Motor überlassen? Weit gefehlt. Eine europäisch-deutsche Standortbeschreibung.

Ende gut, alles gut? Egal welche deutsche Koalition sich im Herbst bilden wird, sie wird es nicht einfach haben mit den europäischen Partnern und den politischen Akteuren im eigenen Lande. So sehr proeuropäisch sich die neue deutsche Regierung präsentieren wird, sie wird nicht nur als europäischer Musterknabe auftreten können. Zu vielschichtig sind europaweit die Akteure und zu unbekannt sind die Variablen, mit denen Brüssel und Berlin und viele andere Hauptstädte umgehen müssen. Von Relevanz und Akzeptanz  Es gab selten so viele Menschen, die so stark von europäischer Politik betroffen sind und sich mit Europapolitik beschäftigen. Ob Flüchtlingshelfer, arbeitslose Jugendliche, Urlauber am Handy oder Umweltlobbyisten: Es gibt kaum noch einen Bereich, der keine europäische Dimension hat. Durch die Krisen ist auch dem Letzten klar geworden: Europa funktioniert nur gemeinschaftlich.  Jahrelang ist die Politik einfach nur nationale Themen gefahren, selbst wenn eine gehörige Portion europäi

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Autor/in

Bernd Hüttemann

ist der Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland e. V.. Geboren in Paderborn wurde er beruflich in Brüssel, Zagreb, Bratislava, Köln und Stuttgart geprägt. Seine europapolitische Karriere begann er als Schüler bei den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF). Er studierte Politikwissenschaft, Geschichte und Europarecht an der Universität Bonn und ist Lehrbeauftragter für Lobbyismus und Public Diplomacy an der Universität Passau sowie der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin. Er ist Vizepräsident der Europäischen Bewegung International (EMI) und berät die Deutsche Bischofskonferenz in europapolitischen Fragen.

http://www.netzwerk-ebd.de
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