EU-Förderung für Stadtentwicklung auch nach 2007 / URBAN-Ansatz des Deutschen Verbandes für Wohnungswesen spielt zentrale Rolle

(Berlin) – „Der erfolgreiche URBAN-Ansatz soll vollständig in die Regionalprogramme integriert werden“, so EU Kommissar Jacques Barrot am 15. Juli in Brüssel bei der Vorstellung des Entwurfs der neuen Strukturfondsverordnung. In welcher Form dies konkret erfolgt liege jedoch in den Händen der Mitgliedstaaten und deren Regionen, so Barrot. Ziel des URBAN Programms der EU ist es, Fördermittel und Kompetenzen in städtischen Problemquartieren anhand integrierter Programme zu bündeln. In Deutschland und Österreich wird das Netzwerk der URBAN Städte durch den Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. betreut.

Barrot bekräftigte, dass die Kommission bei der Genehmigung der Regionalprogramme auf eine angemessene Integration der städtischen Dimension achten werde. Dies könnte die Sanierung der städtischen Umwelt und von Bachflächen, die Erhaltung und Entwicklung des historischen und kulturellen Erbes sowie Maßnahmen zur Förderung von Unternehmertum, lokaler Beschäftigung oder lokaler Initiativen umfassen, aber auch die Bereitstellung von Dienstleistungen für die örtliche Bevölkerung.

Im wesentlichen greift der Entwurf der Strukturfondsverordnungen den 3. Kohäsionsbericht auf und versucht, die Kohäsionspolitik strategischer auf die Ziele der EU auszurichten, den bürokratischen Aufwand zu verringern sowie die Interventionen stärker zu konzentrieren. Die momentan existierenden drei Ziele und vier Gemeinschaftsinitiativen werden auf drei Prioritäten reduziert. In der Priorität „Konvergenz“ wird mit 78,54 Prozent der Mittel (264 Mrd. Euro) der Aufholprozess der rückständigsten Regionen gefördert werden. Alle anderen Regionen sollen über die Priorität „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ 17,22 Prozent (57,9 Mrd. Euro) der EU-Gelder erhalten. Die dritte Priorität „Territoriale Kooperation“ wird mit einem Mittelanteil von 3,94 Prozent (13,2 Mrd. Euro) die grenzüberschreitende und transnationale Zusammenarbeit unterstützen.

Der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. wird neben der Begleitung auf europäischer Ebene - in den nächsten Monaten wird der Verordnungsentwurf vom Europäischen Rat und vom EU-Parlament verhandelt
- vor allem auf nationaler Ebene aktiv werden, um eine angemessene Einbeziehung des URBAN-Ansatzes in die Operationellen Programme der Bundesländer zu gewährleisten.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. Georgenstr. 21, 10117 Berlin Telefon: 030/20613250, Telefax: 030/20613251