Statement von Dr. Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum KfW-Kommunalpanel 2015

(Berlin) - "Die Ergebnisse des vom Deutschen Institut für Urbanistik im Auftrag der KfW Bankengruppe erstellten KfW-Kommunalpanel 2015 bestätigen die Einschätzungen des Deutschen Städtetages zum teilweise schlechten Zustand der kommunalen Infrastruktur und zu regionalen Unterschieden zwischen den Kommunen.

Das KfW-Panel zeigt deutlich, dass die Städte dem Ausbau der Kindertagesbetreuung unter großen Anstrengungen Priorität eingeräumt haben. Die Haushaltslage lässt es vielfach nicht zu, auch in anderen Bereichen hinreichend Investitionen zu tätigen. Zudem ist der Investitionsrückstand im Bereich der Schulen gestiegen, zum Beispiel aufgrund wachsender Anforderungen an Ganztagsschulen und an die Inklusion. Hier werden Investitionen in Höhe von fast 32 Milliarden Euro für nötig gehalten. Im Verkehrsbereich wird der Investitionsstau auf rund 34 Milliarden Euro geschätzt. Insgesamt beträgt der von den Kommunen wahrgenommene Investitionsrückstand laut KfW-Kommunalpanel rund 132 Milliarden Euro.

Unter dem über Jahrzehnte aufgewachsenen Investitionsstau leiden besonders die finanzschwächeren Städte. Vor diesem Hintergrund begrüßt der Deutsche Städtetag das Investitionspaket von 3,5 Milliarden Euro für finanzschwache Kommunen, das vom Bund in diesem Jahr auf den Weg gebracht worden ist. Gleichzeitig bleibt unsere Forderung aktuell, im Zuge der anstehenden Reform der föderalen Finanzbeziehungen die Investitionskraft der Kommunen auch auf Dauer zu stärken."

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(sy)