Ökosteuer-Diskussion / ADAC: Irrweg beenden statt weiterführen

(München) - Die Ökosteuer sollte man schnellstmöglich beenden, statt über ihre Fortsetzung nachzudenken. Im Zusammenhang mit der jüngsten Forderung von Bündnis 90/Die Grünen nach einer Fortsetzung der jährlichen Erhöhung der Mineralölsteuer über das Jahr 2003 hinaus erinnert der ADAC den Bundeskanzler an sein mehrfach geäußertes Versprechen, die Ökosteuer maximal bis 2003 zu erhöhen. „Die Ökosteuer“, so ADAC Vizepräsident für Verkehr Dr. Erhard Oehm, „hat sich als steuerpolitischer Irrweg erwiesen. Sie belastet einerseits die Autofahrer in unberechtigt hohem Maß, andererseits ist ihre umweltpolitische Wirkung nur unzureichend.“

Der Steueranteil an einem Liter Superbenzin beträgt inzwischen 1,44 Mark. Zusammen mit der Entwicklung auf den Rohöl- und Devisenmärkten hat dies zu sprunghaft gestiegenen Kraftstoffpreisen um rund 30 Prozent seit Anfang ’99 geführt. Für viele Bundesbürger, gerade für Pendler und die Menschen auf dem flachen Land, droht die Mobilität unbezahlbar zu werden.

Aber auch die ökologisch-soziale Ausrichtung der Ökosteuer hat sich als der falsche Weg erwiesen. Es sind nur wenige Energieträger von der Steuer betroffen und noch dazu gibt es zahlreiche Ausnahmen für bestimmte Nutzungen (Landwirtschaft, Schienenverkehr). Zudem steht die Steuerbelastung in keinerlei systematischem Zusammenhang mit dem CO2-Ausstoß. „Offensichtlich“, so Dr. Oehm, „geht es bei der Ökosteuer ausschließlich darum, mehr Steuereinnahmen zu erreichen und weniger um ein ökologisches Lenkungsziel. Die Autofahrer haben genug davon, dass ihnen ständig mit wechselnden Alibis in die Tasche gegriffen wird.“

Quelle und Kontaktadresse:
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) Am Westpark 8 81373 München Telefon: 089/76760 Telefax: 089/76762500