Koalitionsvereinbarung in Berlin lässt zentrale Fragen zur Pflege offen

(Berlin) - Die Koalitionsvereinbarung der künftigen Berliner Landesregierung aus SPD, die LINKE und Bündnis 90/Die Grünen steht. Die neue Landesgruppen-Vorsitzende Berlin/Brandenburg Britta Schulze zeigt sich enttäuscht über den Inhalt: "Zentrale Themen, die die Pflege mehr denn je beschäftigen wie die generalistische Ausbildung oder die Gründung einer Pflegekammer, wurden bei der Vereinbarung einfach ausgespart. Damit erleidet die Profession Pflege in Berlin einen herben Rückschlag." "Mit dem Dialogprozess "Pflege 2030" zeige die künftige Regierung einen guten Weg zur pflegerischen Versorgung Berlins auf. Dieser müsse jedoch wesentlich schneller beschritten werden. Auch die Initiative "Pflege 4.0-Made in Berlin" zeuge von innovativen Ansätzen, wenn es um digitale Lösungen zur Vereinfachung des pflegerischen Alltags geht. "Es fehlt jedoch gänzlich an Maßnahmen zur direkten Anerkennung der tagtäglichen pflegerischen Leistung sowie zur Stärkung der Position Pflege. Der dazu von der vorherigen Koalition mitbeschrittene Weg zur Schaffung einer Pflegekammer ist schlicht zunichte gemacht. Und damit auch der Einsatz für eine gesetzliche Regelung zur Personalbemessung auf Landesebene. Hier nur auf die Entscheidung des Bundesrats zu vertrauen, ist aus Landessicht nicht zu akzeptieren", so Schulze abschließend.

Der Bundesverband Pflegemanagement setzt sich auf Bundes- wie auf Landesebene aktiv für die Gründung von Pflegekammern sowie für eine generalistische Ausbildung ein und ist hierzu in einer Reihe von Arbeitsgruppen vertreten.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Pflegemanagement e.V. Sabine Girts, Geschäftsführerin Alt-Moabit 91, 10559 Berlin Telefon: (030) 44037693, Fax: (030) 44037696

(dw)