Globales WTO-Abkommen gescheitert / Europa braucht kohärente Strategie bei der Aushandlung von bilateralen Freihandelsabkommen

(Berlin) - "Der freie Zugang zu den Weltmärkten und der Abbau von Handelsschranken sind zentrale Voraussetzungen für die Sicherung unserer Wettbewerbsfähigkeit und damit für Wachstum und Beschäftigung", sagte Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). "Deswegen bedauern wir, dass die Chance eines globalen Abkommens zum Abbau von Handelshemmnissen jetzt vertan wurde."

Da die Bemühungen der Welthandelsorganisation für die Beseitigung von Zöllen und nicht-tarifären Handelshürden gescheitert seien, gelte es nun, verstärkt bilaterale Abkommen voranzutreiben. "Nötig ist eine kohärente Strategie bei der Aushandlung von bilateralen Freihandelsabkommen. Deutschland und Europa sollten vor allem Verhandlungen mit solchen Ländern anstreben, die für wirtschaftliches Wachstum und große Zukunftsmärkte stehen. Zölle und nicht-tarifäre Handelsschranken müssen abgebaut werden", so der VDA-Präsident. "Nur so kann die Welle des internationalen Protektionismus gebrochen werden."

Von besonderer strategischer Bedeutung sei das aktuell in Verhandlung stehende Abkommen der EU mit den USA, denn die beiden Wirtschaftsräume stehen für nahezu ein Drittel des Welthandels. Dazu Wissmann: "Eine transatlantische Freihandelszone wird beiden Seiten erhebliche Wirtschaftsimpulse geben. Zollabbau, Erleichterungen im Warenaustausch, die Anerkennung gegenseitiger technischer Vorschriften - all das spart Zeit und Geld. Die vielen regulatorischen Unterschiede in beiden Wirtschaftsräumen verteuern die Produkte und belasten Industrie und Verbraucher." Allein die deutschen Automobilunternehmen zahlen pro Jahr über eine Milliarde Euro Zoll zwischen den USA und Europa. Die Kosten für nicht-tarifäre Handelshemmnisse sind noch wesentlich höher. "Es geht nicht darum, Sozial-, Produkt- oder Umweltstandards aufzuweichen, sondern durch gegenseitige Anerkennung gleichwertiger Regulierungen Bürokratie abzubauen.

Ebenfalls von zentraler Bedeutung sei das Abkommen mit Kanada. "Hier gilt es, rasch einen erfolgreichen Abschluss herbeizuführen. Außerdem sollte die EU Vereinbarungen mit wichtigen Wachstumsregionen, wie den ASEAN-Staaten, Indien und dem Mercosur treffen." Die Verhandlungen mit dem Mercosur zeigen seit Jahren keine messbaren Fortschritte, das einzige ASEAN-Land, mit dem bisher ein Abkommen verhandelt erfolgreich wurde, ist Singapur.

Die Europäische Union ist der weltgrößte Handelsblock - noch vor den USA und Japan. Kein Kontinent exportiert mehr Waren und Dienstleistungen. "Eigentlich hat die EU eine komfortable Ausgangsposition für internationale Verhandlungen. Doch bisher gelingt es Europa noch zu wenig, sein ganzes Gewicht in die Waagschale zu werfen und den Marktzugang in wichtigen Ländern für seine Schlüsselindustrien zu verbessern", so Wissmann.

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(sy)