Europäische Kommission plant Einführung von verbindlichen Listenregeln / SPECTARIS spricht sich gegen Einführung von verbindlichen Listenregeln aus / Grundsatz der letzten, wesentlichen Be- oder Verarbeitung

(Berlin) - Die Europäische Kommission arbeitet derzeit an den Durchführungsbestimmungen des neuen Unionszollkodex, der ab dem 1. Mai 2016 den derzeit geltenden Zollkodex der Gemeinschaften ersetzen soll. Die ersten Vorentwürfe zeigen, dass eine Änderung der derzeitigen Regeln zur Bestimmung des Herstellungslandes eines Produktes angestrebt wird: Mit verpflichtenden Listen- bzw. Prozentregeln müsste dann berechnet werden, in welchem Land zu welchen Anteilen welche Produktionsschritte am Produkt vorgenommen wurden. Aus Sicht des Industrieverbandes SPECTARIS ist eine Verknüpfung der Ursprungsangabe mit willkürlich festgelegten Prozentregeln problematisch und irreführend, da wesentliche Faktoren, die zur Herstellung der Produkte beigetragen haben überhaupt nicht mehr berücksichtigt werden und somit den tatsächlichen Sachverhalt nicht mehr erkennen lassen.

Die derzeit geltenden Regeln richten sich nach dem Grundsatz der "letzten, wesentlichen Be- oder Verarbeitung". Das heißt, dass Waren, an deren Herstellung mehr als ein Land beteiligt ist, mit dem Land gekennzeichnet werden müssen, wo die letzte, wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung stattgefunden hat.

"Verbindliche Listen- oder Prozentregeln würden eine ernstzunehmende Belastung für die Unternehmen darstellen", so Tobias Weiler, Geschäftsführer von SPECTARIS. Verpflichtende und starre Listen- oder Prozentregeln führen zu unnötiger Bürokratie und schränken die Unternehmen in ihrer Anpassungs- und Optimierungsfähigkeit ein. "Mit immer komplexer werdenden Wertschöpfungsketten, stellt die Umsetzung solcher Regeln eine große Herausforderung dar. Der zeitliche und finanzielle Mehraufwand würde sich besonders negativ auf den Mittelstand und auf die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Unternehmen spiegeln", so Weiler weiter.

Aus diesem Grund spricht sich SPECTARIS gegen die Einführung von verbindlichen Listenregeln zur Bestimmung des nichtpräferenziellen Ursprungs und für die Beibehaltung des Grundsatzes der "letzten, wesentlichen Be- oder Verarbeitung" aus.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Industrieverband für optische, medizinische und mechatronische Technologien e.V. (SPECTARIS) Pressestelle Werderscher Markt 15, 10117 Berlin Telefon: (030) 414021-0, Fax: (030) 414021-33

(sy)