Dr.-Ing. Jochen Knake: "Länder fordern zurecht Planungsbeschleunigung vom Bund. Sie hätten auch für Abschaffung der Luftverkehrsteuer eintreten sollen."

(Frankfurt am Main) - Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) hat den Beschluss der Verkehrsministerkonferenz der Länder vom Freitag in Hamburg begrüßt, für eine umfassende Planungsbeschleunigung von Infrastrukturprojekten einzutreten. "Es ist richtig, dass die Länderverkehrsminister mahnen, dass Planungsverfahren von Infrastrukturprojekten die Realisierung 'nicht verhindern dürfen, sondern möglich machen' sollen", erklärte Dr.-Ing. Jochen Knake, Geschäftsführer des Elektroindustrieunternehmens Nolta GmbH in Cölbe und Vorsitzender des VhU-Verkehrsausschusses.

Die VhU unterstütze laut Dr. Knake "ausdrücklich" den Beschluss der Verkehrsminister, die den Bund aufgefordert hatten, "eine umfassende Planrechtsreform in Angriff zu nehmen, die auch vor den unüberschaubar gewordenen umweltrechtlichen Verfahren nicht Halt macht". Dr. Knake sagte: "Das sind klare und deutliche Worte, die leider sehr nötig sind, wie man an den jahrzehntelangen Verfahren für den Bau wichtiger Autobahnen und Schienenstrecken in Hessen erleben muss."

Luftverkehrsteuer abschaffen!
Enttäuschend findet die VhU die Aussagen der Länderverkehrsminister zur Luftfahrt. Dr. Knake vermisst die Forderung zur raschen Abschaffung der Luftverkehrsteuer, die die heimischen Airlines und den Flughafen Frankfurt einseitig gegenüber der ausländischen Konkurrenz belaste. Es reiche nicht aus, wenn die Verkehrsminister lediglich ein unkonkretes Bekenntnis zur Stärkung des Luftfahrtindustrie- und Luftverkehrsstandorts Deutschland ablegten und allgemein forderten, die "deutschen Fluggesellschaften von wettbewerbsverzerrenden Kosten" zu entlasten.

Dr. Knake: "Nach der erfolgreichen Konsolidierung des Bundeshaushalts gibt es keine Rechtfertigung für die Luftverkehrsteuer mehr. Sie muss weg! Anderenfalls droht die Luftverkehrsteuer zur Dauerbelastung zu werden - wie die Sektsteuer!"

Quelle und Kontaktadresse:
Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e.V. (VhU) Dr. Ulrich Kirsch, Leitung, Presse und Kommunikation Emil-von-Behring-Str. 4, 60439 Frankfurt am Main Telefon: (069) 95808-0, Fax: (069) 95808-126

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